Warning: Some posts on this platform may contain adult material intended for mature audiences only. Viewer discretion is advised. By clicking ‘Continue’, you confirm that you are 18 years or older and consent to viewing explicit content.
Wenn die CDU derselben Meinung bei einem Thema ist wie die AfD, soll sie dann einfach prinzipiell gegen die eigenen Überzeugungen stimmen? Oder wie stellst du dir die Brandmauer vor?
Nein sollte sie nicht. Aber hier hatte die CDU exakt zwei Möglichkeiten:
a) ein angebotener Kompromiss mit der Regierung
b) auf dem eigenen Antrag bestehen, wohlwissend, dass er keine Chance hat, wenn nicht die AfD mitmacht.
Sie haben sich für Option (b) entschieden.
Es ging hier auch nicht um irgendeine Abstimmung, bei sie hätten ihre Meinung ändern sollen, weil die AfD auch dafür ist. Das ging ganz konkret um ein von der Union initiiertes Gesetz mit Unterstützung der FDP and AfD. Denn wenn das nicht das tatsächliche Ziel war, hätte man die Verhandlungen mit der Regierung zum Kompromiss (um es eben mit demokratischen Parteien zu beschließen) nicht blockiert.
Ganz ehrlich, ja. Die brandmauer heißt, keine Kooperation mit rechts außen. Jede demokratische Partei Deutschlands die das respektiert sollte politisches Kalkül außer Acht lassen in diesen Sachen.
Natürlich kann das auch kein absolutes Dogma sein, sonst könnte man ja einfach das Gegenteil fordern, ein bisschen nuance ist also angebracht.
Aber grundsätzlich sollten Parteien es so halten wie die antifa: man muss sich nicht mögen oder viel gemeinsam haben solange klar ist dass man braun in die Schnauze tritt.
Zumindest enthalten sollte doch drin sein. Ansonsten sind die gemeinsamen Abstimmungen schnell so weit normalisiert, dass es dann heißt “warum nicht gemeinsam regieren, wenn man so viele Schnittmengen hat” etc
Nichts enhalten. Das war keine Abstimmung über irgendeinen Vorschlag der (Minderheits-)Regierung. Das war ein gezielt und bewußt von der CDU eingereichter Antrag, der nur mit Stimmen der AfD Erfolg haben konnte und für den sie die stattdessen angebotenen Verhandlungen mit der Regierung um einen Kompromiss verweigert haben.
![[De] Brandmauer, die [gestorben am 14.09.2023] Wir werden dich vermissen, falls es dich jemals wirklich gab.](https://feddit.de/pictrs/image/241380a8-7584-4fcf-9424-e1e63043f557.png){kind=link}
Wenn die CDU derselben Meinung bei einem Thema ist wie die AfD, soll sie dann einfach prinzipiell gegen die eigenen Überzeugungen stimmen? Oder wie stellst du dir die Brandmauer vor?
Nein sollte sie nicht. Aber hier hatte die CDU exakt zwei Möglichkeiten:
a) ein angebotener Kompromiss mit der Regierung
b) auf dem eigenen Antrag bestehen, wohlwissend, dass er keine Chance hat, wenn nicht die AfD mitmacht.
Sie haben sich für Option (b) entschieden.
Es ging hier auch nicht um irgendeine Abstimmung, bei sie hätten ihre Meinung ändern sollen, weil die AfD auch dafür ist. Das ging ganz konkret um ein von der Union initiiertes Gesetz mit Unterstützung der FDP and AfD. Denn wenn das nicht das tatsächliche Ziel war, hätte man die Verhandlungen mit der Regierung zum Kompromiss (um es eben mit demokratischen Parteien zu beschließen) nicht blockiert.
deleted by creator
Ja. Wenn ein Antrag nur mit der AfD durchkommt, darf er nicht gestellt werden.
Ganz ehrlich, ja. Die brandmauer heißt, keine Kooperation mit rechts außen. Jede demokratische Partei Deutschlands die das respektiert sollte politisches Kalkül außer Acht lassen in diesen Sachen. Natürlich kann das auch kein absolutes Dogma sein, sonst könnte man ja einfach das Gegenteil fordern, ein bisschen nuance ist also angebracht.
Aber grundsätzlich sollten Parteien es so halten wie die antifa: man muss sich nicht mögen oder viel gemeinsam haben solange klar ist dass man braun in die Schnauze tritt.
Zumindest enthalten sollte doch drin sein. Ansonsten sind die gemeinsamen Abstimmungen schnell so weit normalisiert, dass es dann heißt “warum nicht gemeinsam regieren, wenn man so viele Schnittmengen hat” etc
Nichts enhalten. Das war keine Abstimmung über irgendeinen Vorschlag der (Minderheits-)Regierung. Das war ein gezielt und bewußt von der CDU eingereichter Antrag, der nur mit Stimmen der AfD Erfolg haben konnte und für den sie die stattdessen angebotenen Verhandlungen mit der Regierung um einen Kompromiss verweigert haben.