Ich war bisher ganz grundsätzlich skeptisch gegenüber dem Konzept der wehrhaften/streitbaren Demokratie (und aufgrund dessen auch von Parteiverboten) eingestellt. Erst recht, wenn schon “Fremdenfeindlichkeit” für ein Parteiverbot reichen sollte.
Ich denke, für solche Fälle, wo einfach Vorsitzende von Parlamenten sich weigern, ihren verfassungs- und geschäftsordnungsmäßigen Pflichten nachzugehen, muss es aber irgendeine Möglichkeit geben, dagegen etwas zu tun, denn sonst ist die Demokratie wirklich in Gefahr.
Ist die CDU Thüringen sicher, dass sie das will? Mit dem Kemmerich-Streich haben die CDU und AfD doch 2020 bestens zusammengearbeitet, um den Parlamentarismus zu beschädigen. Oder ist das nur schlimm, wenn das die anderen gegen einen selbst machen?
Nee, du verstehst das falsch. Mit der antidemokratischen AfD zum Schaden des Landes zusammenzuarbeiten, ist okay, wenn sich das mit den eigenen Zielen denkt.
Aber bei der nicht korrekten Einhaltung formaler Traditionen muss man eine Grenze ziehen, wo käme man denn sonst hin.
Konservativismus halt…
Moment, also die sind der Meinung das war das bisher Schlimmste vergehen an der Demokratie?
Naja endlich sehen und spüren die lahmen Ärsche wie antidemokratisch die AgD ist.
Ach ja, weil das jetzt noch irgendwas bringt…
Ist schon ziemlich spät. Aber lieber spät als nie. Wenn ich mir so manche von den Gestalten in der AfD anschaue, bin ich auch für postnatale Abtreibung. Aber mich fragt zum Glück niemand.